Mündliches Abitur RAF

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Geschichteabi

Gast
Mein Thema ist Die BRD im Deutschen Herbst - Demokratie in Gefahr?
Darf ich hierbei über die Bedrohung für den Rechtsstaat sprechen oder verfehle ich damit das Thema?
Schon mal vielen Dank für Antworten
 
Das ist aber ein sehr glattes Pflaster, denn der Rechtstaat wurde ja nicht nur von der RAF bedroht , sondern auch vom Rechtsstaat, nach Meinung einiger 68 er ...
Es gab im Rahmen der Schleierfahndung etc etliche Rechtsbrüche ...
 
... der Rechtstaat wurde ja nicht nur von der RAF bedroht, sondern auch vom Rechtsstaat
Das Problem sehe ich durchaus, nicht nur im aktuellen :)devil: !!) Zusammenhang 11. Sept->NSA :still:

Historisch ist auch die Weimarer Demokratie an einem Anti-Terrorgesetz gescheitetert, nämlich dem Ermächtigungsgesetz als Reaktion auf den Terrorakt Reichstagsbrand.

Dieses Ziel hat die RAF ja durchaus formuliert ("Wir müssen den Schweinestaat zwingen, noch unverschämter zu lügen"), nämlich durch Terror (= Erzeugung von Angst) die eigenen (schwachen) Kräfte so einzusetzen, dass eine (starke) Reaktion des Staates provoziert (=hervorgerufen) wird, die ausreichen würde, das zu vollbringen, was die paar Hanseln der RAF nicht vermochten, nämlich die Demokratie zu zerstören.
 
Wenn die Frage "Demokratie in Gefahr? ` lautet mußt Du sogar über die Bedrohung für den Rechtsstaat sprechen und die war durchaus gegeben-Aus der Bedrohung durch die RAF heraus wurde die Grundsatzentscheidung gefällt, der Staatsräson absoluten Vorrang vor dem Leben Einzelner einzuräumenund die Verfassungsräson i hinter der Staatsräson zurückstehen zu lassen.Das erklärt die dann getroffenen Maßnahmen. Ich geb mal als Stichworte Rasterfahndung,Radikalenerlass, Kontaktsperregesetz /129a StgB),die extensive Auslegung des rechtfertigenden Notstands nach §34V StGB, Großer Krisenstab als von der Verfassung nicht vorgesehener Entscheidungsträger,Nachrichtensperre für die Presse.
 
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