Die RAF und der deutsche Herbst - ein Wendepunkt für den deutschen Rechtsstaat?

Dieses Thema im Forum "BRD | DDR" wurde erstellt von Mineralwasserh20, 3. Juli 2019.

  1. Mineralwasserh20

    Mineralwasserh20 Neues Mitglied

    Hallo,
    Mich würde eure Meinung interessieren zu dem Thema, ob es nach der RAF einen Wendepunkt im deutschen Rechtsstaat gab?

    Klar ist, dass es einen Wirkungsgrad des linken Terrors auf die innere Sicherheit Deutschlands gab und Maßnahmen unternommen wurden um diese zu stärken.

    Hierfür wurden ja weitestgehend neue Gesetzte verabschiedet wie z.B. Das Antiterrorgesetz
    oder das Kontaktsperrgesetz. Zudem kam es neben der Zusammenarbeit von Regierung und Opposition zu
    einer Umstrukturierung des BKA sowie einer Zentralisierung der Polizeibehörden um die Terrorismusbekämpfung
    zu vereinfachen.

    Für mich hat sich daraus ergeben, dass der Deutsche Herbst durchaus Veränderungen (und somit ein "Wendepunkt"
    darstellt).
    Andererseits liegt genau hier mein Problem, denn am Grundprinzip der Rechtsstaates hat sich ja nichts geändert?

    Und eine weitere Frage, egal zu welchem Schluss man kommt, wie würdet ihr diese Schlussfolgerung begründen ?
     
  2. hatl

    hatl Premiummitglied

    Selber irgendwelche mitteilenswerte Ideen, abseits von Fragen nach Meinungen?
    Wenn nicht, falsche Baustelle...
     
    thanepower gefällt das.
  3. Mineralwasserh20

    Mineralwasserh20 Neues Mitglied

    Dachte die Funktion „Fragen und Antworten“ ist genau dazu da zu fragen?!:)
    Habe ja bereits meine Ansätze an die Beantwortung der Frage oben geschildert um mich interessiert was andere (du?)dazu zu sagen haben !
    Ansonsten werde ich aus der Intention deiner Antwort nicht schlau.
     
  4. hatl

    hatl Premiummitglied

    Is scho recht.

    Alle haben jetzt eine eine Bringschuld, du nicht.
    So geht das ja nur im Kindergarten.
    Und da ist das auch verzeihlich.

    Hast selber schon irgendwas herausgefunden?
    Oder willst du dich darauf beschränken suggestive Fragen zu stellen?

    Was ist übrigens deine "Meinung" zur Quantenphysik?
    1. doof,
    2. na irgendwas,
    3. vielleicht ist was dran?
    4. gehört verboten,
    5. schauen wir mal beim Postillon nach?

    Ein Mindestmaß eigener Vorarbeit darf erwartet werden. Oder?
    :D:D:D
     
  5. Mineralwasserh20

    Mineralwasserh20 Neues Mitglied

    Ich werde in ein ein paar Tagen meine ABI-Präsentationsprüfung zu diesem Thema halten und habe demzufolge durchaus Vorarbeit geleistet zu diesem Thema. Nur bei der Schlussfolgerung meiner Erarbeitungen hänge ich etwas.
    Obwohl ich mir derzeit nicht sicher bin ob du deine Gedankengänge beitragen willst, hier meine Ideen und der Beweis“ meiner bereits investierten Zeit um zu einer Beantwortung der Frage zu kommen.

    Durchaus wurden Gesetzte zur schnelleren Fahndung der RAF-Terroristen verschiedet und damit einhergehend auch die Freiheit der Bürger eingeschränkt, was im ersten Moment den Grundprinzipien eines freien, demokratischen Rechtsstaates widerspricht. Auf der anderen Seite geschah das jedoch um die Demokratie zu schützen und auch zu stärken.
    Viele gesetzte wurden zwar revidiert aber einige entscheidende sind durchaus noch rechtskräftig und wurden im Laufe der Jahre mit Ausweitung der Macht des BKA weitergeführt (hängt natürlich auch mit der Zunahme terroristischer Aktivitäten seit der RAF zusammen).
    Meine Frage, ob der deutsche Herbst mit der Entführung/Ermordung einiger Staatsmänner und der Landshut durch Zusammenarbeit mit palästinensischen Terroristen, einen Wendepunkt darstellt, da hier die ersten Gesetzte zur vereinfachten Fahndung von Terroristen aber somit auch zu uneingeschränkteren Überwachungsmaßnahmen erst der „Anfang“ war.
     
  6. Mineralwasserh20

    Mineralwasserh20 Neues Mitglied

    Andererseits muss auch betrachtet werde, dass z.B. Die Anschläge von 11. September weitaus gravierendere Umstrukturierungen mit sich brachten.
     
  7. hatl

    hatl Premiummitglied

    Nicht zu vergessen die Mondlandung und der AIDS-Virus.
     
  8. Ralf.M

    Ralf.M Aktives Mitglied

    Mineralwasserh20 und beetle gefällt das.
  9. silesia

    silesia Moderator Mitarbeiter

    Zur Frage, wie man einen Rechtsstaat beurteilt (aus rechtspolitischer Sicht zu beurteilen hat), ist der Aufsatz von Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, lesenswert.

    (Allgemein-)Verständlich in einem Fachjournal geschrieben, pointiert, sachlich, geerdet. Nebenbei wird auch tagespolitischer Blödsinn wie die Publikation von Vosgerau juristisch korrigiert.

    Voßkuhle, Rechtsstaat und Demokratie, NJW 2018, S. 3154ff.

    oder leicht abgewandelt
    Justiz und Demokratie: Rechtsstaat unter Druck
     
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  10. beetle

    beetle Aktives Mitglied

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