Gewaltenteilung in Europa

Dieses Thema im Forum "Westeuropa" wurde erstellt von T-H Power, 22. Mai 2006.

  1. T-H Power

    T-H Power Neues Mitglied

    Hallo!

    Wie sieht es eigentlich mit der Gewaltenteilung in Europa aus?
    Wie sind Exekutive,Judikative und Legislative aufgeteilt und wie läuft es mit der Gesetzgebung ab?
    Danke schonmal im Voraus!
     
  2. Pope

    Pope Neues Mitglied

    Exekutive: Europäische Kommission (Brüssel), werden von den Mitgliedsstaaten gestellt.

    Legislative: Europaparlament (Straßburg), Vertreter werden gewählt. Machtbefugnis stark begrenzt.

    Judikative: Europäischer Gerichtshof (Luxemburg)
     
  3. Klaus P.

    Klaus P. Aktives Mitglied

    Die Kommission hat zwar exekutive Funktionen (neben dem Europäischen Rat). Da es aber keine Regierung in Sinne der Nationalstaaten auf EU-Ebene gibt, muss man darauf hinweisen, dass die Exekutive anders strukturiert ist als in den einzelnen Mitgliedsstaaten.
     
  4. Schini

    Schini Neues Mitglied

    Der Rat der EU ist eindeutig der Hauptgesetzgeber der EU, die Kommission, das Europäische Parlament, der Wirtschafts- und Sozialausschuss und der Ausschuss der Regionen sind aber an der Legislative beteiligt. Wer wie mitbestimmen (und wer was verhindern) darf, legen die insgesamt 4 Verfahren fest.

    Ich würde aber schon sagen, dass die Kommission die Exekutive der EU ist, schließlich ist sie für die Umsetzung des Rechts verantwortlich, dh wenn ein Staat zB eine Richtlinie nicht umsetzt, muss die Kommission des Staat verklagen. Der Rat ist auch verpflichtet, der Kommission nach Beschluss der Rechtsnorm Durchführungsbefugnisse zu übertragen.
     

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