Grundgesetz

B

blutwurst

Neues Mitglied

• 05. Dez. 2006

• #1

Hallo,
Ich habe folgende Frage zum Grundgesetz:
Der Artikel 79,3 garantiert ja die Erhaltung der Artikel 1 und 20.
Was aber ist mit den anderen Grundrechten? (2-19,...)
In denen ist ja unter anderem ,dass Recht auf Meinungsäußerung,etc. enthalten. Das kann doch nicht einfach durch 2/3 Mehrheit geändert werden?

 

Mercy

unvergessen

• 05. Dez. 2006

• #2

Artikel 19
Einschränkung von Grundrechten; Wesensgehalts-, Rechtswegegarantie
(2)
In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

http://www.bpb.de/wissen/IYCNKD,0,0...hten%3B_Wesensgehalts_Rechtswegegarantie.html

 

Jacobum

Aktives Mitglied

• 05. Dez. 2006

• #3

Hier eine kurze Übersicht über diese sogenannte "Ewigkeitsklausel":

http://de.wikipedia.org/wiki/Ewigkeitsklausel

 

B

blutwurst

Neues Mitglied

• 05. Dez. 2006

• #4

Ok, danke.
Also könnte man solche Rechte nur mit einer neuen Verfassung umgehen. Würde für eine neue Verfassung eine 2/3 Mehrheit im Bundestag-sowie Rat reichen?

 

H

hyokkose

Gast

• 05. Dez. 2006

• #5

blutwurst schrieb:

Ok, danke.
Also könnte man solche Rechte nur mit einer neuen Verfassung umgehen. Würde für eine neue Verfassung eine 2/3 Mehrheit im Bundestag-sowie Rat reichen?

Zum Vergrößern anklicken....

Bundestag und Bundesrat können nicht die Verfassung abschaffen. Die Verfassung bleibt gültig, bis .... siehe Artikel 146.