Scorpio
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@thanepower in diesem Aufsatz, wird zum Beispiel erwähnt, dass man bezüglich des deutschen Botschaftspersonals besorgt war. Aber ganz habe ich mir das auch noch nicht durchgelesen! Werde ich aber nächstes Wochenende mal machen.
Um einen militärischen Beitrag als Solches ging es mir gar nicht! Mich stört an der Sache, die Gesamtsituation. Mag sein, dass mein Eindruck ein falscher ist bzw. war? Aber nachdem was ich mir so angesehen und angelesen habe, scheint es mir so, dass man in der Bundesrepublik versucht war, dass Thema totzuschweigen. Oder besser gesagt, man versuchte die Sache einfach auszusitzen. Und das ist für einen Rechtsstaat peinlich und einfach nur feige.
Schon im Falle der Olympiade in München hat man sich ja auf die billigste Tour aus der Affäre gezogen! Danach kam dann noch die Sache mit Peter Lorenz! Spätestens ab da, wusste wohl jeder Terrorist und Bandit weltweit, dass man der BRD nur stark genug auf die Füße treten muss und schon wird gesprungen.
Auch auf meinen Einwand mit der Nato komme ich nochmal zu sprechen. Für den Fall, dass nicht ersichtlich ist, was ich meinte, hier noch einmal die Langfassung. Klar ist, die BRD, war kein vollständig souveräner Staat. Aber auch wenn, das so gewesen ist und die Alliierten immer noch Kontrollrechte hatten! Warum, hat man auf Nato-Ebene, nicht einfach eine Expertengruppe gebildet, welche sich mit Justiz und Polizeifragen beschäftigt hat? Auf diesem Weg, hätte man sicherlich Wege finden können, die Strafgesetze und Strafprozessordnungen einander anzupassen. Genauso wie die Polizeigesetze. Wieso hat man sich nicht einfach mal Blöde gestellt nach dem Motto:
"Liebe Besatzer bzw. Beschützer"! Wir die Bundesrepublik stehen vor einem neuen Problem! Wir brauchen euren Rat und eure Hilfe. Es ist nicht so, dass wir nicht wüssten, wie man mit Aufständischen fertig wird. Aber die Methoden aus vergangenen Zeiten, wecken für gewöhnlich, den Argwohn unserer Nachbarn. Also bitte, bevor wir wieder etwas falsch machen. Zeigt uns doch wie man mit Bombenlegern und Bankräubern sowie Landesverrätern fertig wird. Selbstverständlich hundertprozentig Demokratie-verträglich.
So hätte die Bundesregierung, jeden Eindruck vermeiden können, sie wolle wieder den Weg des Staatsnotstandes wie 1919 oder der Sondergesetze wie 1933 gehen. Außerdem, hätten sich dann die Alliierten äußern müssen! Immerhin sind viele Regelungen, die den deutschen Rechtsstaat damals wie heute behindern bzw. die Exekutive schwächen, auf deren "Wunsch" so im Grundgesetz und in den Bundes- und Ländergesetzen so verabschiedet worden.
Alternativ hätte natürlich auch die Möglichkeit bestanden, dass deutsche BKA, in eine Art FBI zu verwandeln! Was die Länder natürlich sicherlich nicht befürwortet hätten.
Die Nato ist ein Militärbündnis, und es wurde die Bundesrepublik nicht angegriffen. Es bestand keine Veranlassung, die Nato anzurufen, und es war im Grunde auch nie der Ausgang fraglich, es handelte sich um eine simple Polizeiaufgabe. Sich an die Nato zu wenden, hätte eine Bankrotterklärung bedeutet, ein Eingeständnis, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht mit einer Stadtguerilla fertig werden kann und unfähig ist, ihrer staatlichen Souveränität gerecht werden zu können.