Nicht? Dabei sind Länder heutzutage primär Versorgungsanstalten für Politiker mit demokratisierten Kurfürstengehabe: "Ich fühle mich primär den Interessen der Bürger des Landes X verpflichtet und kann deshalb dem Bundesgesetz im Bundesrat nicht zustimmen". War früher das "Reich" reformunfähig, ist es heute der "Bund". Das scheint irgendwie mit den "Kurfürsten" zusammenzuhängen.
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ach gandolf, so eine pauschalkritik, die träfe auch auf den bund oder die eu zu. oder könnte man den bundestag nicht auf 100 mdb reduzieren, oder denke an die parlamentarischen staatsekretäre...
weg vom politisieren. spitzenpolitiker aus den ländern waren auch immer bundespolitiker. nicht umsonmst waren 4 der 8 bundeskanzler zuvor ministerpräsidenten (bzw. reg. bürgermeister). und ich weiss nicht, wie viele bundesminister zuerst auf landesbene karriere gemacht haben.
und das demokratie ein manchmal ein unerträgliches geschacher ist und nicht die schnellste regierungsform, s.
“Demokratie ist die schlechteste Regierungsform - mit Ausnahme aller anderen, die wir bisher ausprobiert haben.” Churchill
...Womit wir dann wieder bei # 6 angekommen wären und sich die Diskussion endgültig im Kreis dreht: Hitler erklomm die Macht über die kleinen Länder und nicht über das von den Sozialdemokraten beherrschte preußische Zentrum, und bevor er die Macht "ergreifen" konnte, wurde dieses Zentrum von Papen 1932 ausgeschaltet (Stichwort: "Preußenschlag")....
mein fehler, der preussenschlag war schon 32, aber genau das soll ja verhindert werden, dass der zentralstaat einfach par ordre de mufti länder unter seine kuratel stellt .
es ist mir übrigens neu, dass hitler über die kleinen länder an die macht kam, ich hab immer gedacht, die machtergreifung lief über die schiene reichspräsident und deutschnationale kreise im reichstag
...Hat jemand gepostet, dass das Grundgesetz Länderzusammenschlüsse verbietet?"...
nein, aber das beispiel sollte zeigen, dass die ewigkeitsklausel nicht bedeutet, dass sich gar nichts verändern darf. und es wäre nicht verboten, wenn die bundesrepublik nur noch aus einer handvoll länder bestünde.
...ABER unsere Vorväter haben uns und unseren Nachkommen per Grundgesetz verboten, die Länderebene ganz verschwinden zu lassen, und zwar selbst dann, wenn wir oder unsere Nachkommen mit 2/3-Mehrheit zur Einsicht kommen sollten, dass die Länderebene keinen organisatorischen Sinnn mehr macht. Das Internet mag die globalisierte Welt zwar flach machen, aber in Deutschland bestehen Berge, die angeblich derart historisch legitimiert sein sollen, dass die in ihren Tälern lebenden "Kurfürsten" auf ewig verfassungsrechtlichen Artenschutz geniessen. Dabei sollte man nicht vergessen, wohin das Treiben der echten Kurfürsten 1806 führte: in den Untergang des "Reichs"...
das war auch eine vorgabe der alliierten, deutschland sollte kein zentralistische, sondern ein föderlare staat sein, was ja auch seinen traditionen entspricht, klammert man mal die unsäglichen 12 jahre aus. und weimar, das sehr viel zentralistischer war.
tja, und wie die stimung im volk ausieht, sah man dann vor einigen jahren in berlin-brandenburg, als die so auf versorgung versessenen landespolitiker sich bereits auf den zusammenschluss geeinigt hatten. glaubst du etwa, das sieht in anderen ländern anders aus?
nahe am fahrwasser der tagespolitik, aber dennoch, man könnte auch sagen, welchen sinn hat die bundesebene, wenn die meisten entscheidungen in brüssel getroffen werden?
und jetzt gar spekulation: auch wenn ich mir keine gründe vorstellen kann oder mag, die für eine neue verfassung sprechen, aber auch das grundgesetz ist nicht wirklich für die ewigkeit geschaffen. irgendwann wird es durch etwas anderes ersetzt werden und vielleicht geht dein traum ja dann in erfüllung.
